Erläuterungen zu Artikel 114 Kirchenordnung

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Im Rahmen der allgemeinen kirchlichen Aufsicht kann sich die Superintendentin oder der Superintendent über alle ihrer oder seiner Aufsicht unterliegenden Angelegenheiten informieren. Um diese Aufsicht zielgerecht wahrnehmen zu können, ist die regelmäßige Über-sendung von Protokollen der Sitzung der Presbyterien der Kirchengemeinden zulässig.

Nach Abs. 2 Satz 1 führen die Superintendentinnen und Superintendenten die Aufsicht über die Kirchengemeinden und Presbyterien sowie über alle, die im Kirchenkreis ein Amt haben. § 11 Absatz 1 Satz 2 Verwaltungsordnung Doppische Fassung¹# enthält eine Berechtigung der Aufsichtsorgane, sich über alle ihrer Aufsicht unterliegenden Angelegenheiten zu unterrichten, dazu Berichte und Unterlagen anzufordern, an Ort und Stelle zu prüfen und den ihrer Aufsicht unterliegenden Stellen Weisungen zur Erfüllung der ihnen gesetzlich obliegenden Aufgaben zu erteilen. § 12 Absatz 1 Satz 1 Verwaltungsordnung Doppische Fassung²# wiederholt die Bestimmung von Artikel 114 Absatz 2 Satz 1 KO, wonach die Superintendentin oder der Superintendent Aufsichtsangelegenheiten wahrnimmt. Die regelmäßige Übersendung von Protokollen ist als ein Instrument der allgemeinen kirchlichen Aufsicht anzusehen und rechtlich nicht zu beanstanden.