Neufassung der Ordnung der Evangelischen
Fachstelle für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
(EFAS)

( 1 ) 1 Die Evangelische Fachstelle für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (EFAS) berät die EKD und deren Gliedkirchen sowie auf der Grundlage von Vereinbarungen andere Kirchen und kirchliche Einrichtungen in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. 2 Ziel ist ein dem Stand der Technik und Wissenschaft angemessener Arbeits- und Gesundheitsschutz im kirchlichen Dienst.

( 2 ) Die EFAS nimmt die Aufgaben im Rahmen des zwischen den Berufsgenossenschaften (VBG/BGW) und der Evangelischen Kirche in Deutschland vereinbarten Präventionskonzeptes wahr.

( 3 ) Der EFAS können vom Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenamt) weitere artverwandte Aufgaben übertragen werden.

( 4 ) Die Aufgaben werden von der EFAS in enger Zusammenarbeit mit den Berufsgenossenschaften und anderen staatlichen Stellen für Arbeits- und Gesundheitsschutz erfüllt.

( 1 ) 1 Die EFAS ist eine rechtlich unselbstständige Einrichtung der Evangelischen Kirche in Deutschland. 2 Die Evangelische Kirche in Deutschland ist Anstellungsträger der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der EFAS. 3 Das Kirchenamt kann Haushaltsbefugnisse auf die EFAS übertragen.

( 2 ) 1 Das Arbeitsrechtsreferat des Kirchenamtes leitet die EFAS. 2 Innerhalb der EFAS übernimmt jede Fachkraft für ihren örtlichen und projektbezogenen Zuständigkeitsbereich die Funktion der Leitenden Fachkraft und ist für die Ordnung und den Dienstbetrieb verantwortlich.

1 Das Fachteam ist im Rahmen der Empfehlungen des Beirates in seiner fachlichen Beratungstätigkeit gegenüber den Gliedkirchen und ihren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen von Weisungen unabhängig. 2 Grundsatzentscheidungen und allgemeine Richtlinien werden im Beirat beraten.

( 1 ) 1 Dem Beirat gehören an:

1. vier Vertreter oder Vertreterinnen der Gliedkirchen, die von der Kirchenkonferenz bestimmt werden;
2. zwei Experten oder Expertinnen für Arbeits- und Gesundheitsschutz;
3. vier Vertreter oder Vertreterinnen der Mitarbeiterschaft, die von der Gesamtmitarbeitervertretung der Evangelischen Kirche in Deutschland bestimmt werden.

2 Der Beirat hat die Möglichkeit, zu Sachfragen Gäste zu laden.

( 2 ) 1 Der Beirat tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen. 2 Eine außerordentliche Sitzung muss stattfinden, wenn die Hälfte der Mitglieder es verlangt. 3 Der Beirat wählt den Vorsitzenden oder die Vorsitzende sowie das ihn oder sie vertretende Beiratsmitglied aus seiner Mitte. 4 Der Beirat kann sich mit Zustimmung des Kirchenamtes eine Geschäftsordnung geben.

( 3 ) 1 Das Arbeitsrechtsreferat des Kirchenamtes bereitet die Sitzungen des Beirats vor. 2 Es stellt die Tagesordnung im Einvernehmen mit der oder dem Vorsitzenden auf.

( 4 ) Das Fachteam nimmt an den Sitzungen des Beirates teil.

( 5 ) 1 Die Mitglieder des Beirates nehmen ihre Aufgaben ehrenamtlich wahr; ihnen entstehender Aufwand ist zu ersetzen. 2 Die Amtszeit des Beirates beträgt vier Jahre. 3 Tritt ein Mitglied vor Ablauf seiner Amtszeit in den Ruhestand, endet die Amtszeit mit dem Ablauf des Monats, der dem Eintritt in den Ruhestand vorhergeht.

1 Der Beirat hat folgende Aufgaben: Er

1. gibt der EFAS Impulse für ihre Arbeit;
2. begleitet die Arbeit der EFAS in Bezug auf den jährlichen Projektplan;
3. beschließt den Entwurf des jährlichen Finanzplans der EFAS;
4. berät den Jahresbericht und gibt hierzu eine Stellungnahme ab.

2 Der Jahresbericht beinhaltet die mit den Berufsgenossenschaften vereinbarten Dokumentationen.

1 Die Kosten der EFAS werden durch besondere Umlagen der Gliedkirchen sowie Sach- und Geldzuweisungen der Berufsgenossenschaften getragen. 2 Die Berufsgenossenschaften unterstützen die Arbeit durch die Zuweisung von Sach- und Geldmitteln.

3 Die Verwaltung und Zuweisung der Mittel erfolgt durch das Kirchenamt. 4 Das Kirchenamt kann Verwaltungsaufgaben auf die EFAS übertragen.

Diese Ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 2005 in Kraft.